Abfuhr für die Bürgermeisterin

KNEIPP - ANLAGE  Puschendorfs Gemeinderat moniert die mangelnde Kommunikation und fehlende Bürgerbeteiligung.

Der Errichtung einer Kneippanlage direkt neben dem Rathaus, ein Herzensprojekt der Bürgermeisterin Erika Hütten, erteilte der Gemeinderat eine deutliche Abfuhr. Dabei ging es zum einen um das Procedere, zum anderen um die Finanzen.

Im aktuellen Mitteilungsblatt der Gemeinde hatte Hütten das Konzept ausführlich dargestellt, was über Monate hinweg ausschließlich in nicht-öffentlichen Sitzungen vorgestellt und diskutiert worden war. Zum Jubiläumsjahr von Pfarrer Sebastian Kneipp hatte das bayerische Wirtschaftsministerium ein Sonderprogramm für die Sanierung oder den Neubau von Kneipp-Anlagen aufgelegt. Mit dem ungewöhnlichen Konzept einer Begegnungsstätte mit integriertem Wassertretbecken direkt im Ortszentrum neben einer Durchgangsstraße hatte die Gemeindeverwaltung im November 2020 einen entsprechenden Förderantrag abgegeben.

Ende Juni war nun - auch zur Überraschung der Bürgermeisterin - die Förderzusage über 18 000 Euro wegen der „qualitativen Ausgestaltung“ des „vielversprechenden“ Konzepts Puschendorfs im Rathaus eingegangen. Einziges Manko: Die Regierung von Mittelfranken verlangte eine sofortige Zustimmung durch den Gemeinderat.

Die deutliche Aufforderung der Bürgermeisterin, nun diese „Entscheidung zum Wohl der Puschendorfer Bürger und Bürgerinnen“ zu treffen, verweigerten sich alle Fraktionen aus im Wesentlichen zwei Gründen: einmal rein sachlich und dann wegen den kommunikativen Mängeln bei der Umsetzung.

18 000 Euro staatliche Förderung höre sich zunächst einmal gut an, sagten Stephan Buck (Freie Wähler) und Klaus Fleischmann (SPD). Man müsse aber gleichzeitig den Eigenanteil von mindestens 32 000 Euro sehen, der für die Errichtung notwendig sei. Allein 19 000 Euro würde die Verlegung einer Wasserleitung von der Quelle an der Dorfeiche zum Rathaus verschlingen. Die Verwendung von 20 000 Euro, die im Haushalt für die Planungskosten für den gesamten Rathausvorplatz eingestellt sind, sowie weitere 12 000 Euro, die eigentlich für die Dorfbegrünung im gesamten Ort gedacht sind, für dieses Projekt wertete Buck als „juristisch nicht einwandfrei“.

Außerdem würde man mit der sofortigen Umsetzung des Projekts einer Kneippanlage eine sehr kostspielige Vorentscheidung für das Gesamtkonzept „Gestaltung des Rathausvorplatzes“ treffen. Einige Parkplätze wären dann für immer verloren, monierte Alexander Dörr (FW). Ob die in der Modellzeichnung dargestellten blickdichten und immergrünen Büsche zur optischen Abgrenzung des Platzes auch „bienenfreundlich“ seien, bezweifelte Dörr weiters.

Weit schwerwiegender befand der Gemeinderat, dass weder das Gremium selbst noch die Bürgerinnen und Bürger bei der Ausgestaltung der Idee eingebunden worden waren. Weder hätte es eine Meinungsbildung innerhalb des Gemeinderats noch eine Beteiligung der Bevölkerung in dieser Angelegenheit gegeben. „Bürgerbeteiligung ist ein absolutes Muss in diesen modernen Zeiten“, befand Peter Eckert von der Fraktion der Grünen. Genau dieses Thema wäre ideal für eine Bürgerversammlung gewesen, sagte Fleischmann. Er fühle sich zum einen nicht eingebunden in die Entscheidungsfindung und nun aktuell stark unter Druck gesetzt mit der Kurzfristigkeit der Entscheidung. „Die Kommunikation muss anders ein“ – so lautete die Forderung mehrerer Wortbeiträge. Selbst die Anwesenheit von mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinderatssitzung wurde nicht für ein Meinungsbild genutzt. Bei der letztlichen Abstimmung mit dem Ergebnis 2:11 stimmte einzig noch Anna-Lena Tsutsui, die in ihrer Eigenschaft als zweite Bürgermeisterin bei der Antragsformulierung im vergangenen Jahr behilflich gewesen war, für den Antrag der Bürgermeisterin.