Kostensteigerungen und Überstunden: Puschendorfs Rechnungsprüfer üben deutliche Kritik

Puschendorf - In Puschendorf hat der Rechnungsprüfungsausschuss einiges zu bemängeln und zu kritisieren - auch der Gemeinderat sollte in wichtigen Dingen nicht länger außen vor bleiben. 

In der letzten Sitzung der laufenden Wahlperiode hat der Gemeinderat den Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2023 einstimmig gebilligt. Es war jedoch auch deutliche Kritik an Verwaltung und Bürgermeisterin Erika Hütten zu hören. Rein rechnerisch, so der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Stephan Buck, habe die Prüfung keinen Grund zur Beanstandung ergeben. Die Kooperation mit den zuständigen Stellen im Rathaus war einwandfrei, der Stellenplan sei eingehalten und keine neuen Kredite aufgenommen worden, obwohl diese im Haushaltsplan vorgesehen waren. Selbst die genehmigten Kassenkredite seien 2023 nicht in Anspruch genommen worden.

Der Prüfungsausschuss habe aber – wie jedes Jahr – einige Punkte in der Jahresrechnung einer besonderen Prüfung unterzogen, erklärte der Fraktionssprecher der Freien Wähler. Die gemeindeeigene Eichwaldhalle ist und bleibe ein „finanzieller Problemfall“, sagte Buck. Das jährliche Defizit durch die Unterhaltskosten und die beständig anfallenden Renovierungen seien hoch. Die Gebührenstruktur sei von außen gesehen „uneinheitlich“. Zum Beispiel gäbe es bis heute „keine Schlüsselliste“ von den unterschiedlichen Nutzern des Hauses. 

Dem Rechnungsprüfungsausschuss sei außerdem zum wiederholten Mal die hohe Zahl an Überstunden unter der Belegschaft aufgefallen. Das Gremium wertete dies als „organisatorisches Warnsignal“. Eine „bessere Personalplanung“ hält der Ausschuss für ein geeignetes Gegenmittel in der Zukunft.

Nicht nur in Puschendorf ein Problem: Tatsächliche Kosten übersteigen die Planung deutlich

Deutlichere Kritik wurde an den anlässlich der Prüfung festgestellten mitunter deutlichen Kosten- überschreitungen geübt. So habe etwa bei den Baumaßnahmen für die barrierefreien Bushaltestellen die Schlussrechnung 24.000 Euro betragen – bei einem ursprünglich angesetzten Betrag von 16.800 Euro. Auch bei der Sanierung des Schießhausweges sei es zu einer Kostensteigerung um 13 Prozent gekommen. Beim Kanalbau in der Neustädter Straße hätte die Schlussrechnung sogar um 24 Prozent über dem Plan gelegen. In genauen Zahlen: 1.055.000 Euro statt den geplanten 851.000 Euro.

Es sei nicht in Ordnung, dass der Gemeinderat über solche Mehrausgaben vorab beziehungsweise während der Baumaßnahmen nicht in Kenntnis gesetzt werde. Denn über solche Kostensteigerungen habe der Gemeinderat zu entscheiden und auch zu beschließen, sagte Buck. Er könne in diesem Zusammenhang nicht verstehen, wieso man sich in solchen Fällen im Rathaus nicht für die Vorlage eines Nachtragshaushalts entscheide.